Allgemeine Geschäftsbedingungen - Norbert Kortenbrede KG
- gesetzlich vertreten durch Roland Möller -
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter Norbert Kortenbrede KG, Lise-Meitner-Straße 2, 48529 Nordhorn bzw. unter der E-Mail-Adresse info@kortenbrede.com in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt.
Die ladungsfähige Anschrift der Norbert Kortenbrede KG sowie der Vertretungsberechtigte von Norbert Kortenbrede können insbesondere der Rechnung entnommen werden.
Präambel
Die Norbert Kortenbrede KG betreibt zu gewerblichen Zwecken unter dieser Domaine eine Homepage. Die Norbert Kortenbrede KG bietet Kunden auf diesen Websites Produkte zum Kauf über das Internet an.
§ 1 Produktauswahl
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
(2) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.
(3) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht Norbert Kortenbrede KG dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
§ 2 Rückgabebelehrung
Rückgaberecht
Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Anbieters. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Firma: Norbert Kortenbrede KG
Anschrift: Lise-Meitner-Straße 2
48529 Nordhorn
Telefon-Nr.: 0592180240
Telefax-Nr.: 05921802424
E-Mail-Adresse: info@kortenbrede.com
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Finanzierte Geschäfte
Hat der Kunde diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und macht er von seinem Rückgaberecht Gebrauch, ist er auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn Norbert Kortenbrede gleichzeitig der Darlehensgeber des Kunden ist oder wenn sich der Darlehensgeber des Kunden im Hinblick auf die Finanzierung der Mitwirkung von Norbert Kortenbrede bedient. Wenn Norbert Kortenbrede das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, kann sich der Kunde wegen der Rückabwicklung nicht nur an Norbert Kortenbrede , sondern auch an seinen Darlehensgeber halten. Das Rückgaberecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.
§ 3 Preise
(1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Norbert Kortenbrede KG inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.
§ 4 Vertragsschluss
(1) Die Angebote der Norbert Kortenbrede KG auf der Website sind freibleibend. Damit ist die Norbert Kortenbrede KG im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern die Norbert Kortenbrede KG die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.
(2) Die Norbert Kortenbrede KG ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist.
§ 5 Durchführung des Vertrags
Bearbeitung von Bestellungen
Die Norbert Kortenbrede KG wird Bestellungen innerhalb von 3 Werktagen bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.
Auslieferung
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird die Norbert Kortenbrede KG diese innerhalb von 10 Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern.
Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
Die Norbert Kortenbrede KG wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 5 Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird die Norbert Kortenbrede KG dies, soweit möglich, berücksichtigen.
§ 6 Service Hotline
Die Norbert Kortenbrede KG steht für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten telefonisch zur Verfügung. Die Norbert Kortenbrede KG steht dem Kunden fünf Tage die Woche (Montag bis Freitag), zu den üblichen Geschäftzeiten 8.00 Uhr - 18.00 Uhr zur Verfügung. Hierauf wird die Norbert Kortenbrede KG den Kunden auf der Rechnung nochmals gesondert aufmerksam machen.
§ 7 Zahlungsbedingungen
(1) Die Norbert Kortenbrede KG stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Die Norbert Kortenbrede KG liefert gegen Vorkasse oder Nachnahme. Vorauszahlungen werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt.
(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an die Norbert Kortenbrede KG zu bezahlen, es sei denn, dass die Norbert Kortenbrede KG einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.
§ 8 Gewährleistung und Haftung
(1) Mängel bezüglich des Produkts muss der Kunde der Norbert Kortenbrede KG unverzüglich mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten der Norbert Kortenbrede KG übersenden.
Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und die Norbert Kortenbrede KG ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
(2) Norbert Kortenbrede KG haftet
in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,
dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, die Norbert Kortenbrede KG kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.
Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
§ 9 Höhere Gewalt
(1) Für den Fall, dass die Norbert Kortenbrede KG die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
(2) Ist die Norbert Kortenbrede KG die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 10 Datenschutz und Datensicherheit
(1) Hinweis gemäß § 33 BDSG: Die uns übermittelten personenbezogenen Daten werden gespeichert.
(2) Alle personenbezogenen Daten dienen ausschließlich dem Zweck, Aufträge oder Anfragen des Käufers ausführen zu können. Die Norbert Kortenbrede KG verpflichtet sich, die Daten des Käufers nicht an Dritte weiter zu geben. Alle Mitarbeiter der Norbert Kortenbrede KG sind zur Verschwiegenheit gegenüber Dritten verpflichtet.
(3) Die Daten werden gemäß BDSG, TDDSG und den Europäischen Datenschutzrichtlinien gespeichert und verarbeitet.
(4) Für die Verwendung der Daten des Käufers für eigene Werbemaßnahmen der Norbert Kortenrbede KG muss die ausdrückliche Einwilligung des Käufers vorliegen.
(5) Der Käufer kann gem. BDSG jederzeit die Korrektur, Änderung, Sperrung oder Löschung seiner Daten verlangen.
(6) Ihre Bestellungen werden bei uns gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per eMail/Fax/Telefon an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung gerne zu.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Norbert Kortenbrede und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.